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Der Brexit als Weckruf für einen Kurswechsel in Europa

EditorialWuG 2016, 395 Heft 3 v. 17.10.2016

Am 23. Juni 2016 haben sich knapp 52% der britischen BürgerInnen gegen den Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. Das "Brexit"-Votum stellt zweifellos eine historische Zäsur dar: Es ist das erste Mal in der europäischen Integrationsgeschichte, dass ein Mitgliedsstaat sich für einen Austritt aus der Union entscheidet. Der europäische Integrationsprozess ist damit nicht mehr unumkehrbar. In der EU stehen nun schwierige Austrittsverhandlungen an, die mit dem Zeitpunkt der Austrittsmitteilung durch Großbritannien (wahrscheinlich nicht mehr in diesem Jahr) beginnen und vorerst auf zwei Jahre begrenzt sind. Eine zentrale Frage wird dabei die Regelung des künftigen Zugangs Großbritanniens zum europäischen Binnenmarkt sein. Gleichzeitig wird Großbritannien um eine Beschränkung der Personenfreizügigkeit für EU-BürgerInnen bemüht sein, die eine der zentralen Forderungen der AustrittsbefürworterInnen war.

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