Das Inkonsistenzproblem, das Phänomen Syriza und die Perspektiven der Eurozone

​​1. Einleitung

Nach sechsjähriger Depression hat nun die griechische Wählerschaft ihre politische Klasse abgestraft, die Regierungen in der ganzen Europäischen Union (EU) in Schrecken versetzt und tatsächlich eine linke Regierung gewählt. Diese bekam von den Medien in diesem Lande sofort das Etikett "populistisch" angehängt, weil sie im Wahlkampf damit geworben hatte, den wirtschafts- und sozialpolitischen Mainstream in (und aus) Europa zu bekämpfen und das Griechenland als Gegenleistung für finanzielle Nothilfen aufgezwungene Sparprogramm – das nicht nur ein Staatsausgabenkürzungs-, sondern auch ein Privatisierungs- und Deregulierungsprogramm, also ein ganz typisch neoliberales Anpassungsprogramm ist, wie es der Internationale Währungsfonds (IWF) unter der Bezeichnung "Washington Consensus" vielen Entwicklungsländern bei Hilfszahlungen regelmäßig abverlangte¹¹Vgl. z. B. Kellermann (2006), Matthes (2015). – aufzukündigen. Die allerersten Schritte der Regierung Tsipras und ihres Finanzministers Yanis Varoufakis ließen dann mit der angekündigten Verweigerung der Zusammenarbeit Griechenlands mit der sogenannten Troika (EU-Kommission, EZB und IWF als Gläubigervertreter) auch keinen Zweifel daran, dass hier ein Akteur auf die europäische Bühne getreten ist, der das gewohnte Spiel nicht weiter mitspielen will.