Leitlinien für ein dauerhaftes Wachstum in der EU? Konzept und Wirkung der „Grundzüge der Wirtschaftspolitik“

​​1. Einleitung

Trotz erster Anzeichen für eine sich belebende Konjunktur kann von einem kräftigen Aufschwung innerhalb der Europäischen Union gegenwärtig nicht die Rede sein. Mit einer geschätzten Wachstumsrate von 2,3% für das Jahr 2004 liegt die Europäische Union (EU-15) weiter unter den Wachstumserwartungen in den USA, und die Arbeitslosenquote verharrt mit etwas über 8% weiterhin auf hohem Niveau. Für die Länder der Europäischen Währungsunion (EWU) sehen die Werte mit einer erwarteten Wachstumsrate von knapp 1,9% und einer Arbeitslosenquote von 9% noch schlechter aus.¹¹Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute (2004) 634, 639. Auch bei den öffentlichen Haushalten scheinen sich die Konsolidierungsanstrengungen der letzten Jahre nicht auszuzahlen. Insbesondere die beiden großen Länder Deutschland und Frankreich verzeichnen seit 2002 laufende Haushaltsdefizite oberhalb der 3-%-Marge des Stabilitäts- und Wachstumspakts.