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Feststellung der Zulässigkeit einer Wertsicherungsklausel (§ 6 Abs 1 Z 5 KSchG)

RechtsprechungABGBwobl 2026/83wobl 2026, 389 Heft 9 v. 30.9.2026

§ 914 ABGB, § 915 ABGB, § 6 Abs 1 Z 5 KSchG, § 6 Abs 2 Z 4 KSchG, § 502 Abs 1 ZPO

1. § 6 Abs 1 Z 5 KSchG, der die Zweiseitigkeit (Symmetrie) von Preisänderungsklauseln und damit auch eine Pflicht des Unternehmers zur Entgeltsenkung vorsieht, ist auf Bestandverträge anwendbar.

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