Der fünfte Senat musste sich in der E 5 Ob 72/18a – soweit ersichtlich – erstmals mit der Frage befassen, ob das Überlassen von Wohnraum im Rahmen eines Heimbetriebs im Geltungsbereich des WGG der Überlassung einer Wohnung gleichzustellen ist. Der folgende Beitrag nimmt diese Entscheidung zum Anlass und beleuchtet in Gedenken an Till Hausmann einige wichtige Zweifelsfragen zum Thema „Heime und das WGG“.
Heime und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz
AufsätzeMag. Michaela Schinnaglwobl 2019, 336 Heft 7 und 8 v. 1.7.2019
Inhalt
- A. Einleitung
- B. Legaldefinition eines Heimes nach § 2 Z 3 WGG
- C. Exkurs Geschäftskreis: Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Heimen
- D. Grundsätzliche Bemerkungen zur Struktur des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes
- E. Rechtsnatur eines Heimvertrages
- F. Vereinbarungen über die Höhe des Entgelts
- G. Besondere Befristungsregelungen für Heimverträge
- H. Zusammenfassung der Ergebnisse
