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Besitzaufgabe an einer Mietwohnung als vermögenswerte Leistung iSd § 1435 ABGB und deren Kondiktion bei Wegfall der Leistungsgrundlage

RechtsprechungABGBwobl 2018/125wobl 2018, 378 Heft 11 v. 1.11.2018

§ 1404 ABGB, § 1435 ABGB

Eine Vermögensverschiebung als Voraussetzung eines bereicherungsrechtlichen Anspruchs ist bei Aufgabe des Besitzes gegeben, da es sich dabei um eine vermögenswerte Leistung iSd § 1435 handelt.

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