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Grundbücherliche Eintragung eines Wohnrechtsgebrauchsrechts iSd §§ 504 ff ABGB „an der Liegenschaft“

RechtsprechungGBGwobl 2015/38wobl 2015, 89 Heft 3 v. 1.3.2015

ABGB § 364c, ABGB § 504, ABGB § 505, ABGB § 506, ABGB § 521

Ist aus dem Gutsbestand der bezeichneten EZ eindeutig zu ersehen, dass die „Liegenschaft“ aus einem Wohngebäude mit Gartenflächen im üblichen Ausmaß eines Hausgartens besteht, lässt sich kein Zweifel daran begründen, dass sich das Wohnungsgebrauchsrecht vereinbarungsgemäß auf Wohnhaus samt Gartenfläche bezieht.

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