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Miete und Zeit (gleiches Mietrecht für alle?)*)*)Der vorliegende Aufsatz stellt im wesentlichen den - etwas überarbeiteten " ersten Teil des Beitrags des Verf. zur Festschrift für Theo Mayer-Maly dar: H. Böhm, (Un)gerechtes Mietrecht, in: H. Böhm / G. Graf / Beck-Mannagetta (Hg), Der Gerechtigkeitsanspruch des Rechts = FS Mayer-Maly (1996) 329. Die (kleineren) Teile II und III werden die Problematik des Abschlusses von Mietverträgen zu Lasten Dritter und " etwas überspitzt formuliert " Fragen einer Art von "Verwirkung" im Mietrecht zum Gegenstand haben. Die Publikation in dieser Zeitschrift verfolgt den Zweck, die Grundgedanken der Arbeit doch einem breiteren Leserkreis zugänglich zu machen. Mayer-Maly hat ein durchaus besonderes Verhältnis zum Mietrecht, an welches aus Anlaß seines Ehrentages auch an dieser Stelle erinnert werden soll: Er widmete der römischen locatio-conductio schon seine erste große Monographie, mit der er sich 1956 an der Wiener Fakultät habilitierte, und kann daher (unter anderem) als der wohl einzige österreichische Mietrechtshistoriker gelten. Der Schutz des Mieters ist dem Jubilar stets auch ein explizites soziales Anliegen gewesen, mehr noch: ein Postulat ausgleichender Gerechtigkeit schlechthin.

Ass.-Prof. Dr. Helmut Böhmwobl 1997, 21 Heft 1 und 2 v. 20.1.1997

I. Einleitung

Jedenfalls vor nicht allzu langer Zeit wurde noch bewußt für die Ewigkeit gebaut. Häuser überleben daher im Regelfall nicht nur ihren Erbauer, sondern auch mehrere Generationen von Gesetzgebern. Mietverhältnisse sind bekanntlich Dauerschuldverhältnisse und über"dauern" auch schon oft mindestens einen Mietrechtsgesetzgeber. Beide per se recht simplen Phänomene werfen komplexe Fragen der "intertemporalen" Rechtsgeltung auf bzw führen zu unterschiedlichen, nach zeitlichen Gesichtspunkten differenzierenden Rechtslagen. Im folgenden soll an Hand einiger ausgewählter Aspekte untersucht werden, inwieweit diese temporale Schichtung des österreichischen Mietrechts nicht im Einzelfall zu sachwidrigen oder gar "ungerechten" Ergebnissen führt.

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