vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Unzulässige Entgelterhöhung einer Mobiltelefoniegesellschaft; zur Auslegung einer Werbebehauptung

RechtsprechungWettbewerbsrechtwbl 2017/194wbl 2017, 600 Heft 10 v. 1.10.2017

§ 914 ABGB, § 915 ABGB, § 2 UWG

„Immer“ wird im allgemeinen Sprachgebrauch überwiegend als zeitliches Kontinuum und weniger als Zusammenfassung einzelner Elemente (etwa im Sinn von „ebenfalls“) verstanden. Insb der gebrauchte Ausdruck „für immer“ kann vom durchschnittlichen Erklärungsempfänger kaum anders als als Zusage eines gleichbleibenden Entgelts für die Vertragsdauer verstanden werden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte