Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke
EuG, 24.02.2016, Rs T-411/14
(The Coca Cola Company/HABM)
Die Gesellschaft Coca-Cola meldete im Dezember 2011 beim HABM für ua Flaschen aus Metall, Glas oder Kunststoff die körperliche Form einer Flasche mit Schleife zur Eintragung als Gemeinschaftsmarke an. Diese weist einen flachen unteren Teil mit einer Wölbung nach außen auf, um einen aufgeblähten Eindruck zu vermitteln; weiters einen konischen Abschnitt, der sich nach innen verjüngt und sich bis zur ersten waagrechten Linie nach außen dehnt, um so eine trapezförmige Gestalt zu bilden; gefolgt von einem gewölbten, leicht eingelassenen Mittelteil, der gerade erscheint, obwohl die Seiten sich leicht
