Art 9 der RL 98/44/EG des EP und des Rates vom 6. Juli 1998 über den Schutz biotechnologischer Erfindungen:
EuGH 6. 7. 2010, Rs C-428/08 (Monsanto Technology LLC/Cefetra BV ua)
Die Kl ist seit 1998 Inhaberin eines europäischen Patents für einen von ihr entwickelten Desoxyribonukleinsäure- (DNS-; fr, sp: ADN-; en: DNA-) Faden. Bringt man diesen in die DNS einer Sojapflanze ein, wird sie gegen das in der Landwirtschaft häufig verwendete Unkrautvertilgungsmittel Glyphosat widerstandsfähig. Die Bauern können so das Unkraut vernichten, ohne ihren Soja-Pflanzen Schaden zuzufügen.
