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Energiemarktreform und Energieregulierung - Die Auswirkungen des Dritten Liberalisierungspakets auf die österreichische Regulierungsorganisation

AufsätzeUniv.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer, Mag. Verena Haumer1)1)Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer ist Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Unternehmensrecht an der JKU Linz, Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaft; Mag. Verena Haumer ist Univ.-Ass. an diesem Institut. Der Beitrag (Stand 30.7.2010) basiert auf einem Vortrag, den N. Raschauer am 1.7.2010 an der Universität Klagenfurt gehalten hat.wbl 2010, 489 Heft 10 v. 12.11.2010

Vor kurzem ist das dritte Energieliberalisierungspaket in Kraft getreten, das aus fünf umfassenden neuen Sekundärrechtsakten besteht, unter anderem einer neuen Energiebinnenmarktrichtlinie. Letztere verpflichtet die Mitgliedstaaten, eine unabhängige Regulierungsbehörde mit umfassenden Kompetenzen einzurichten. Nach Ablauf der Umsetzungsfrist wird die bestehende duale österreichische Regulierungsstruktur nicht mehr aufrechterhalten werden können. Der nachfolgende Beitrag erörtert die Vorgaben des Liberalisierungspakets und diskutiert Umsetzungsoptionen und Lösungsvarianten.

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