Die von Kapitalanlagegesellschaften für Immobilien - nach nationaler Terminologie "Spezialkreditinstitute" im Sinne des BWG - betriebenen Dienstleistungen unterliegen mehreren einschlägigen Bundesgesetzen (insb BWG, ImmoInvFG); Berührungspunkte bestehen auch zum WAG 2007 und zum InvFG. Eine mehrdeutige Gesetzessystematik, divergierende Ansichten im Schrifttum und eine bislang fehlende Klarstellung durch die Rechtsprechung geben Anlass dazu, den erlaubten Geschäftsbereich einer Kapitalanlagegesellschaft an den Schnittstellen der angesprochenen Bundesgesetze näher zu untersuchen. Dabei werden auch die Vorgaben des im Schrifttum oftmals vernachlässigten europäischen Kapitalmarktrechts berücksichtigt und wesentliche Schlüsse für die Auslegung der nationalen Rechtsordnung gezogen. Insbesondere wird klargestellt, welchen Tätigkeiten eine Kapitalanlagegesellschaft von Gesetzes wegen nachgehen darf bzw welche ihnen verwehrt sind und welchen aufsichtsrechtlichen Bestimmungen die operative Tätigkeit der hier interessierenden Gesellschaften unterliegt.
Der erlaubte Geschäftsbereich einer KAG für Immobilien im Lichte des europäischen Kapitalmarktrechts
Aufsätzevon Dr. Rene Kreisl, LL.M., Priv.-Doz. Dr. Nicolas Raschauer1)1)Dr. Rene Kreisl, LL.M., Legal Counsel und Compliance Officer der Innovest KAG, Wien; Priv.-Doz. Dr. Nicolas Raschauer (WU Wien). Korrespondenz: r.kreisl@ innovest.at; nicolas.raschauer@wu.ac.at . Dr. Kreisl hat die Abschnitte II.A. und III. bearbeitet, Dr. Raschauer die Abschnitte II.B., C., IV.-VI. verfasst. Stand des Manuskripts: April 2009.wbl 2009, 313 Heft 7 v. 1.7.2009
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Grundlagen im Gemeinschaftsrecht
- III. Zur Haupttätigkeit der KAG für Immobilien nach Maßgabe des ImmoInvFG (Immobilienfondsgeschäft)
- IV. Interpretation des Verhältnisses des § 1 Abs 3 BWG und § 2 Abs 2 ImmoInvFG im Lichte des Gemeinschaftsrechts
- V. Unsachliche Differenzierung zwischen verschiedenen KAGen?
- VI. Schluss
