Rechtsprechung
-
- Europarecht
-
- »Weitere Urteile (Kurzinformation)
- 1. Streithilfe
- 3. Marken
- 4. Ursprungsbezeichnungen
-
- »Weitere Urteile (Kurzinformation)
- 2. Kosten
- 3. Marken
- 3. Marken
- 5. Wettbewerb
- 6. Steuern
- Zur Anwendung von Art 82 und 86 EG auf juristische Person, die Motorradrennen veranstaltet und ohne rechtliche Bindung und Kontrolle bei der Bewilligung von Rennen mitwirkt
- Urlesberger, Zur Zulässigkeit der Benutzung einer Marke eines Mitbewerbers (bzw eines dieser Marke ähnlichen Zeichens) in einer vergleichenden Werbung
-
-
- Unternehmensrecht
- PSG: Änderung der Stifterrechte, Zustimmungsrechte und Besetzung eines aufsichtsratsähnlichen Beirats
- Zur Konzessionspflicht nach dem Bankwesengesetz für Zweigniederlassungen einer Private Limited Company; zur Unzulässigkeit einer Eintragung im Firmenbuch bei sachlicher Unrichtigkeit
-
-