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2. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2008/96wbl 2008, 232 Heft 5 v. 1.5.2008

a) Art 7/1/b der VO (EG)Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke:

Der Prüfer und die Widerspruchsabteilung des HABM lehnten die Eintragung der Wortmarke GARUM zur Bezeichnung von Fisch und Fischkonserven wegen mangelnder Unterscheidungskraft ab, weil dieses lateinische Wort eine Fisch-Würze bezeichnete.

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