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1. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2006/121wbl 2006, 268 Heft 6 v. 14.6.2006

b) Art 8/1/b und 63/6 der VO (EG)Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke:

EuG 5. 4. 2006, Rs T-202/04 (Madaus AG ECHINACIN)

Die Kl ist Inhaberin der in mehreren MS eingetragenen Wortmarke ECHINACIN. Sie wandte sich gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke ECHINAID für gleiche oder ähnliche Erzeugnisse wie Heilmittel oder Nahrungsergänzungen wegen Verwechslungsgefahr iS des Art 8/1/b der VO, worüber das EuG zu Recht erkannte:

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