1. Binnenmarkt
a) Geistiges Eigentum
Am 3. Mai ließ die Kom mit einer Mitteilung aufhorchen, dass ihr der Schutz des geistigen Eigentums am Herzen liege und dass dieser den Kern ihrer Anstöße für mehr Arbeitsplätze und mehr Wachstum bilden werde1). Sie untermauert diese Behauptung mit Belegen über den engen Zusammenhang zwischen den in einer Volkswirtschaft angemeldeten Patenten und ihrer Selbsterneuerungskraft, auch wenn ein Ländervergleich auf den ersten Blick diese Einschätzung nicht unbedingt bestätigt: Die Mitglieder der Europäischen Patentorganisation (EPO) bringen in München doppelt so viele Anmeldungen wie die Amerikaner, beim Patentamt der Vereinigten Staaten aber nur halb so viele wie jene, ein. 2005 stellte Deutschland beim Europäischen Patentamt 23€789 Patentanträge, gefolgt von Frankreich mit 8€034, den Niederlanden mit 7€799 und der Schweiz mit 5€027. Österreich liegt mit 1053 Anmeldungen etwas unter dem Schnitt vergleichbarer westeuropäischer, aber weit vor jenen der osteuropäischen EU-MS und dass die größenmäßig vergleichbaren Niederlande 4-mal so viele Patente anmeldeten, verdanken sie der Philips Electronics, die mit 4137 Anmeldungen für mehr als die Hälfte des nl Erfolgs verantwortlich zeichnen.
