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1. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2006/26wbl 2006, 78 Heft 2 v. 15.2.2006

a) Art 7/1/b der VO (EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke:

EuG 30. 11. 2005, Rs T-12/04 (Almdudler Limonade)

Über die Eintragungsfähigkeit einer Flasche mit glattem Mittelbereich und gemaserten oberen und unteren Bereichen zur Bezeichnung von Limonaden auf Kräuterbasis erkannte das EuG zu Recht:

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