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2. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2006/6wbl 2006, 30 Heft 1 v. 3.2.2006

b) Art 8/1/b der VO (EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke:

EuG 23. 11. 2005, Rs T-396/04 (Soffas SpA - NICKY)

Die Kl meldete die in Blockbuchstaben geschriebene Bildmarke NICKY zur Bezeichnung von Papier- und Zellulosegegenständen für den Haushalt an.

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