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Zur Unterscheidungskraft von "car care"

RechtsprechungWettbewerbs- und Markenrechtwbl 2005/211wbl 2005, 386 Heft 8 v. 16.8.2005

§ 4 MSchG; § 9 UWG:

Ob einer Fremdsprache entnommene Begriffe Kennzeichnungskraft besitzen, hängt davon ab, ob ihre Kenntnis im Inland im Prioritätszeitpunkt so weit verbreitet war, dass der inländische Verkehr einen die Identifizierungsfunktion (= Kennzeichnungsfunktion) ausschließenden Sinngehalt erkennen konnte.

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