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Warenidentität/Warenähnlichkeit iS des Markenrechts; zur markenmäßigen Benutzung; zum sittenwidrigen Markenerwerb

RechtsprechungWettbewerbs- und Markenrechtwbl 2005/285wbl 2005, 539 Heft 11 v. 25.11.2005

§§ 10 Abs 1 Z 1, 10a Z 1 MSchG; § 1 UWG:

Nordic Walking Stöcke sind nach der maßgeblichen Verkehrsauffassung und bei gebotener objektiver generalisierender Betrachtungsweise sowie unter Berücksichtigung der primär heranzuziehenden Funktion und Zweckbestimmung nicht als Spazierstöcke zu betrachten.

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