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Netzzugang im liberalisierten Strommarkt

Aufsätzevon Dr. Martin Parschalk und Dr. Gernot Zitter1)1)Die Autoren sind Rechtsanwaltsanwärter in 1030 Wien, Schwarzenbergplatz 6.wbl 2001, 512 Heft 11 v. 20.11.2001

Deskriptoren: Elektrizitätsrecht; Netztransit; Netzzugang; Verfahren; Zugangsverweigerung.

ElWOG: §§ 7, 15 ff, 23, 31, 55; Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie, Elektrizitätstransitrichtlinie.

I. Einleitung

1. Gesetzesentwicklung

Die Novelle zum Elektrizitätswirtschafts- und organisationsgesetz (ElWOG)2)2)BGBl I Nr 121/2000 (Energieliberalisierungsgesetz). stellt den bislang jüngsten Gesetzgebungsakt des österreichischen Gesetzgebers in der Legistik rund um die Liberalisierung des heimischen Strommarktes dar. Nach dem Inkrafttreten des ElWOG in seiner Stammfassung3)3)BGBl I Nr 143/1998. am 19.2.1999, das RL 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.12.1996 betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (EBRL)4)4)ABl L 27/20 vom 30.1.1997 (Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie). umsetzte, bringt die Novelle nunmehr die Vollliberalisierung des heimischen Strommarktes ab dem 1.10.2001.

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