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Das Urteil Franzen über das schwedische Einzelhandels- monopol für alkoholische Getränke - bahnbrechend oder lediglich Fortentwicklung im Bereich Handelsmonopole?

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Aufsätzevon Fernando Castillo de la Torre^*)^*)Referent, Europäischer Gerichtshof. wbl 1998, 13 Heft 1 v. 20.1.1998

Inhalt

I. Einleitung
II. Zusammenfassung des Urteils
III. Anwendbarkeit des Art 37 im Vergleich zu jener des Art 30
IV. Die Bestimmungen über das Bestehen und die Funktionsweise des Monopols: eine stark vom Kontext abhängige Beurteilung
V. Die Umformung von Handelsmonopolen: weitaus mehr als reine Diskriminierung?
VI. Die Grenzen der Anwendbarkeit des Art 37 und die Debatte anläßlich der Keck-Rechtsprechung
VII. Schlußfolgerungen

Deskriptoren: Handelsmonopol; Ausschließlichkeitsrechte; Freier Warenverkehr; Art 37 EG-Vertrag

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