vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Auslegung von AGB - nach dem Geschäftswillen des Verwenders?

BeitragAufsatzArmin PabelVbR 2022/127VbR 2022, 196 - 202 Heft 6 v. 6.2.2023

In der österr L und Rsp ist mittlerweile (FN ) allg anerkannt, dass für die Auslegung von AGB die für rechtsgeschäftliche Erklärungen im Allg geltenden §§ 914 f ABGB maßgeblich sind. Dieser angesichts des Rechtscharakters von AGB und des Fehlens spezifischer Auslegungsregeln zweifellos zutreffende Standpunkt bedeutet jedoch nicht zwangsweise, dass sich die Auslegung von AGB nicht von jener von Individualvereinbarungen unterscheidet. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob sich aus den § 914 ABGB zugrunde liegenden Wertungsmaßstäben den spezifischen das AGB-Recht tragenden Wertungen normative Spezifika iS besonderer Auslegungsmaximen ableiten lassen. (FN )

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!