vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Kommulationsprinzip bei gleichzeitigem Verstoß gegen IG-L-Fahrverbot und LKW-Nachtfahrverbot

StrassenverkehrsrechtJudikaturUVS aktuell 2008/146UVS aktuell 2008, 126 - 127 Heft 3 v. 1.10.2008

Zusammenfassung: Der UVS Tirol setzte sich mit dem Kumulationsprinzip des § 22 Abs 1 VStG im Hinblick auf das IG-L-Fahrverbot und dem Nachtfahrverbot für LKWs auseinander. Er prüfte dabei, in welchem Verhältnis die Bestimmungen des IG-L und einer Landesverordnung stehen können.

Rechtsgrundlagen: § 42 StVO; § 14 IG-L; § 22 VStG; VO LH Tirol, LGBl 91/2006

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!