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Befangenheit und Ablehnung von Mitgliedern des Unabhängigen Finanzsenats

SteuerrechtBernhard RennerUFS aktuell 2005, 170 - 174 Heft 5 v. 1.5.2005

Zusammenfassung: Der Autor nimmt zur gebotenen Unparteilichkeit der UFS-Mitglieder Stellung und veranschaulicht anhand konkreter Fallbeispiele, welche Kriterien die Ablehnung eines UFS-Senatsmitglieds rechtfertigen. Dabei betont er auch die erforderliche Differenzierung zwischen Ablehnungs- und Befangenheitsgründen.

Rechtsgrundlagen: § 76 BAO; § 283 BAO; § 78 BAO

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