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Die Auskunft im Außenwirtschaftsrecht - Teil 1: Umfang und Grenzen

SteuerrechtWalter SummersbergerUFS aktuell 2004, 316 - 324 Heft 9 v. 1.9.2004

Zusammenfassung: Der Autor gibt einleitend einen Überblick über die verschiedenen zollrechtlichen Auskunftsformen und behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen Auskünften der Zollbehörde Rechtsverbindlichkeit erlangen. Dabei bestimmt er auch die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für die Erteilung von Auskünften bezüglich " Verboten und Beschränkungen" bzw bezüglich Zolltarifauskünften und nimmt zur funktionellen Zuständigkeit der Zollbehörden und deren Auskunftspflicht Stellung. Erwägungen zu den Abweisungsgründen für Auskunftsanträge runden den Beitrag schließlich ab.

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