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Verfahrensbeschleunigung - Verfassungsrechtliche Aspekte

Schwerpunkt VerfahrensbeschleunigungBeitragAufsatzMarkus Achatztaxlex 2026/4taxlex 2026, 11 - 13 Heft 1 v. 28.1.2026

Die Rechtsordnung sieht vor, dass behördliche oder gerichtliche Verfahren innerhalb einer angemessenen Frist abzuschließen sind (vgl Art 6 Abs 1 EMRK und Art 47 Abs 2 GRC). Die Entscheidung innerhalb einer angemessenen Frist rechnet zu den Verfahrensgrundrechten. Die Schutzwirkung dieses Grundrechtes setzt allerdings voraus, dass der Steuerpflichtige die von der Rechtsordnung vorgesehenen Instrumente zur Verfahrensbeschleunigung nutzt. Dieser Beitrag behandelt die Rechtsgrundlagen, auf die sich der Anspruch auf Entscheidung innerhalb angemessener Frist stützt. Behandelt werden ferner die Kriterien, die eine Verletzung im Recht auf Entscheidung innerhalb angemessener Frist indizieren können, und die hieran anknüpfenden Rechtsfolgen.

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