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Schutz des Vertrauens eines Steuerpflichtigen in eine unionsrechtswidrige Rechtslage - Analyse am Anlassfall der Berufungsentscheidung des UFS

SteuerrechtAufsatzMag. Juliane Haider, Universitätsassistentin an der Karl-Franzens-Universität Graztaxlex 2010, 301 - 307 Heft 8 v. 1.8.2010

Zusammenfassung: Haider setzt sich in ihrem Beitrag mit der Frage auseinander, ob sich eine rückwirkende Anwendung von Urteilen des EuGH durch die Finanzverwaltung auch zum steuerlichen (finanziellen) Nachteil des Steuerpflichtigen auswirken kann. Gibt es für den Steuerpflichtigen einen Vertrauens- bzw. Rückwirkungsschutz, wenn er auf Grundlage einer nationalen Norm, die jedoch unionsrechtskonform ist, tätig wird? Welche Möglichkeiten hat der gutgläubige Steuerpflichtige? Ist in einem derartigen Fall eine Staatshaftungsklage zulässig?

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