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Bedingte Verfahrenshandlungen im Abgabenverfahren

SteuernSteuerrechtDavid HellSWK 2023, 1322 - 1327 Heft 35 v. 15.12.2023

Verfahrenshandlungen – insbesondere Anträge, Beschwerden sowie deren Zurücknahme – werden in der Praxis vielfach mit Bedingungen verknüpft. Bedingte Verfahrenshandlungen sind zwar im Allgemeinen, aber nicht in jedem Fall unwirksam. Dieser Beitrag soll mit besonderem Fokus auf das Abgabenverfahren diesbezügliche Problemfelder aufzeigen und Rechtsanwender dabei unterstützen, zulässige von unzulässigen Bedingungen zu unterscheiden.

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