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Das Verhältnis von Abkommensrecht und nationalem Steuerrecht

SteuerrechtAufsatzKarin Heger, Richterin am BFH (München)SWI 2011, 95 - 104 Heft 3 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Anhand von 3 Entscheidungen des BFH aus jüngerer Zeit diskutiert Heger im vorliegenden Beitrag Fragen betreffend das Abkommensrecht und dessen Verhältnis zum nationalen Steuerrecht. Die Verfasserin widmet sich der Frage, ob allgemeine Verständigungsvereinbarungen der Verwaltung auch die Gerichte binden und, inwieweit die in den Abkommen enthaltenen Diskriminierungsverbote die Anwendung von Normen des nationalen Steuerrechts "sperren" können. Heger geht darüber hinaus auch der Frage nach, inwieweit ein "Treaty Override" verfassungsrechtlich zulässig ist.

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