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Doppelbesteuerung und Unionsrecht: letzter Akt einer (un)endlichen Geschichte?

SteuerrechtJudikaturDDr. Thomas Kühbacher, in der Unternehmensberatung tätigSWI 2010, 308 - 312 Heft 7 v. 1.7.2010

Kühbacher widmet sich in seinem Beitrag der Entscheidung des EuGH in der Rs C-96/08 , CIBA, in der zu klären war, ob die in Ungarn erhobene, von den Lohnkosten abhängige Berufsausbildungsabgabe, die im Falle von Arbeitnehmern, die in außerhalb Ungarns gelegenen Zweigniederlassungen tätig sind, eine Doppelbesteuerung bedingen kann, der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungsfreiheit entgegensteht. Der Verfasser betrachtet zunächst die Zulässigkeit einer juristischen Doppelbesteuerung im Unionsrecht anhand der im Schrifttum vertretenen Rechtsaufassungen und der EuGH-Judikatur, geht danach auf den Sachverhalt der gegenständlichen Rechtssache ein und unterzieht abschließend die Entscheidung des EuGH einer kritischen Würdigung.

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