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Die gemeinschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen für "Exit Taxes" im Lichte der Schlussanträge von GA Kokott in der Rechtssache N.

EuroparechtMichael LangSWI 2006, 213 - 226 Heft 5 v. 1.5.2006

Zusammenfassung: Der Autor analysiert die Schlussanträge der GA Kokott in der Rechtssache N., in der der EuGH prüfen soll, ob die in den Niederlanden vorgesehene Einhebung einer "Wegzugssteuer" für Beteiligungsgewinne im Fall der Wohnsitz- oder Geschäftssitzverlegung ins Ausland mit gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in Einklang steht. Bezug nimmt er dabei auf die Stellungnahmen des GA Kokott zur Vergleichbarkeit inländischer und wegziehender Abgabenpflichtiger, zur Rechtfertigung durch den Territorialitätsgrundsatz, den Kohärenzgrundsatz sowie der beabsichtigten Vermeidung der Steuerflucht sowie zur Frage, ob die Anknüpfung der Abgabenstundung an die Erbringung einer Sicherheitsleistung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar it.

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