Verfahrensmanager:innen

​​Der Support als Basis und Bedingung für eine unabhängige Rechtsprechung

Es ist eine zentrale Erkenntnis des in der RZ schon mehrmals erwähnten Aufgabenkritikprojekts,¹⁾¹⁾Vgl. etwa RZ 2023, 38; Editoriale RZ 2024, 1; 2023, 281; 2023, 233; 2023, 53; 2023, 1; 2022, 177; 2022, 145; 2021, 265; das Aufgabenkritikprojekt wurde durch die Denkwerkstatt 2021 initiiert und im Rahmen eines Bottom-up-Prozesses durchgeführt, in den die richterliche Standesvertretung wie auch der Zentralausschuss für die Beamt:innen und Vertragsbediensteten federführend involviert war. dass Richter:innen in qualitätsvoller Weise von Verwaltungsaufgaben²⁾²⁾Im organisatorischen Sinn. Ausdrücklich nicht gemeint sind Aufgaben im Rahmen der richterlichen Selbstverwaltung (monokratischen Justizverwaltung). entlastet werden sollen, um sich auf ihre eigentlichen richterlichen Tätigkeiten konzentrieren zu können. Das mag in der Theorie banal klingen, stellt sich aber in der praktischen Umsetzung durchaus komplex dar. Gerade mit Blick auf die sich nicht zuletzt infolge der Digitalisierung verändernden Aufgaben und Anforderungen, mit denen sich die Gerichte konfrontiert sehen, genügt es nicht, den bestehenden Bedienstetengruppen einfach neue oder andere Aufgaben zu übertragen. Vielmehr bedarf es dazu eines strukturellen Ausbaus des Support-Bereichs, der im Sinne einer bedarfsgerechten Spezifizierung neben den Teamassistenzen, die in gewohnter Weise den Aktenlauf überhaben, eine neue Bedienstetengruppe vorsieht, die Richter:innen sowohl in organisatorischer Hinsicht als auch durch konzeptive Vorbereitung von insbesondere verfahrenstechnischen Anordnungen und Verfügungen unterstützt.