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Neuvermessung des Refoulementverbots der EMRK

RezensionenYasmin PoneschRZ 2024, 331 Heft 12 v. 15.12.2024

Hrsg von David Leeb und Manuel Neusiedler.

1. Auflage, MANZ Verlag Wien (2024), broschiert, XXVI, 144 Seiten, EUR 39,–. ISBN: 978-3-214-25593-0.

Die erste Auflage dieses Buches beschäftigt sich mit dem "erweiterten" Refoulementverbot der EMRK. Darunter ist ein aus anderen Gründen als Folter- und Todesgefahr bestehendes Refoulementverbot zu verstehen. Während das "bekannte" Refoulementverbot der EMRK die Ausweisung, Auslieferung oder Rückschiebung einer Person in ein anderes Land, in welchem Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe oder sogar der Tod drohen, verbietet, hat der EGMR in seiner Rechtsprechung ausgesprochen, dass auch andere Konventionsgarantien Betroffene vor einer Aufenthaltsbeendigung oder Rückschiebung schützen können.

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