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FSG

RezensionenFranz HartlRZ 2023, 254 Heft 10 v. 15.10.2023

8. Auflage. Hrsg von Brigitte Nedbal-Bures. MANZ Verlag Wien (2023), gebunden,XXVI, 668 Seiten. ISBN: 978-3-214-25196-3.EUR 138,– (Vorzugspreis für FSG8 und KFG12 EUR 220,– statt EUR 276,–).

Die (um 34 Seiten stärker gewordene) Neuauflage dieser "Großen Gesetzesausgabe" (MGA Band 24f) hat alle Neuerungen berücksichtigt, die durch die 20. bis 22. FSG-Novellen sowie das 4. COVID-19-Gesetz und durch das BGBl I 2020/169 (Änderung des E-Government-Gesetzes, des Passgesetzes 1992, des FSG und KFG 1967) und letztlich durch das BGBl I 2021/48 (Änderung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes, des MTD-Gesetzes, des Bundespflegegeldgesetzes, des KFG 1967, des FSG und des 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetzes) geschaffen wurden. Auf folgende Neuerungen sei insbesondere hingewiesen: Digitaler Dokumentennachweis, Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Verschärfungen der Verkehrszuverlässigkeit, insb durch Erhöhung der Dauer der Entziehung der Lenkberechtigung bei Geschwindigkeitsdelikten, unerlaubte Straßenrennen (§ 7 Abs 3 Z 3 lit d FSG) und Einfügung des "Terrorismusparagrafen" des StGB (§§ 278b bis 278g) in § 7 Abs 3 Z10 FSG.

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