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StVO

RezensionenFranz HartlRZ 2020, 112 Heft 5 v. 15.5.2020

15. Auflage. Hrsg von Gerhard Pürstl. MANZ Verlag Wien (2019), MGA, Band 24b, XXXI und 1.356 Seiten, Geb, EUR 228,–.

Seit der letzten Auflage ex 2015 sind vier Jahre ins Land gezogen, in welchen fünf Novellen zur StVO ergingen und auch die Höchstgerichte nicht untätig waren. So ist es kein Wunder, dass die neue Auflage um 78 Seiten mehr aufweist als die Vorauflage. Bei den Novellen wurden folgende Schwerpunkte behandelt: Die 28. Nov brachte einige Verwaltungsvereinfachungen, während die 29. bis 31. Novellen sehr weitreichend waren und mehrere wichtige Neuerungen enthielten (zB Pannenstreifenfreigabe, neue Vorrangregeln zwischen Radfahrern und dem übrigen Fahrzeugverkehr, Rechtsabbiegen bei Rotlicht sowie per 1.6.2019 umfassende Regelungen für elektrische Klein- und Miniroller). Die druckfrische 32. Nov befasst sich mit der Verordnung von Rechtsabbiegeverboten für Lkw ohne Assistenzsysteme. Aber auch die SpeichelvortestgeräteV 2017 wurde eingearbeitet. In der Rsp der Höchstgerichte werden im Vorwort va die Themen Anwohnerparken, Suchtgiftbeeinträchtigung beim Lenken von Fahrzeugen und Kundmachungsfragen von Verordnungen erwähnt. Natürlich wurden auch die neue Fachliteratur in das Literaturverzeichnis aufgenommen und das Stichwortverzeichnis aktualisiert. Jedenfalls wurden die gesamte einschlägige Rsp des VwGH sowie die wesentlichen Entscheidungen des VfGH und des OGH (mehr als 4.500 Entscheidungen) in Leitsätzen wiedergegeben.

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