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Entscheidungen in Übersicht EÜ54 (RZ 2017, 107)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2017, 107 Heft 5 v. 15.5.2017

§ 70 StGB

"Solche Taten" in § 70 Abs 1 Z 3 StGB meint die Verwirklichung jenes Tatbestandes in objektiver und subjektiver Hinsicht, dessen gewerbsmäßige Begehung geprüft wird. Es muss also eine Subsumtion nach den jeweiligen – nach gedanklicher Eliminierung des Wortes "gewerbsmäßig" verbleibenden – Tatbestand möglich sein.

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