Entwicklung, Institutionen, Politiken, Verfahren
Von Gerhard Hafner, Andreas J. Kumin, Friedl Weiss (Hrsg), MANZ Verlag, Wien 2013, LVI, 378 Seiten, br., EUR 43,50.
Nach einem historischen Abriss über die Entstehung der EU und Österreichs Beitritt wird die Verfassung der EU detailliert beschrieben. Vom Schuman-Plan, den Römer Verträgen bis zu den Verträgen von Maastricht und Lissabon reicht der Überblick. Österreichs Weg zur EU ist durch den Vorbehalt aufgrund der Neutralität gekennzeichnet. Anschließend werden die verfassungsrechtliche Grundlagen dargestellt. Von diesen kann ich nur Weniges hervorheben: Das Subsidiaritätsprinzip ist durch die Subsidiaritätskontrolle der Mitgliedstaaten gesichert (23 f), wodurch die Vielfalt in der EU gewährleistet wird. Das angebliche Demokratiedefizit wird durch partizipativ-demokratische Elemente und Instrumente vermieden (24 f). Gestört hat mich die unterschiedliche Schreibweise von Justiziabilität im Gegensatz zur Justitiabilität (37 7. Zeile gegenüber 38 1. Zeile). Für beide Versionen mag es gute Gründe geben, in einem Buch sollte man sich für eine Schreibweise entscheiden.
