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Rede des Vorsitzenden der Bundesvertretung Richter und Staatsanwälte Dr. Klaus Schröder anlässlich der Eröffnung des Bundestages am 4.5.2011

StandespolitikRZ 2011, 128 Heft 6 v. 1.6.2011

Gerichte nehmen in demokratischen Systemen eine äußerst zentrale Rolle ein. Sie entscheiden unwiderruflich in Streitsituationen, die nicht selten von hoher politischer und gesellschaftlicher Brisanz sind. Richter, aber auch Staatsanwälte als Träger des staatlichen Anklagemonopols, sind den Rechtsnormen und nicht der politischen Mehrheit verpflichtet. Legitimität ist das einzige politische Kapital der dritten Staatsgewalt. Sie ist also in besonders hohem Maß vom Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger abhängig. Vertrauen verschafft ihr diese notwendige Legitimität.

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