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Der Reigen der Tanzpartner

EditorialCharlotte SchillhammerRZ 2010, 241 Heft 11 v. 1.11.2010

Einmal geht das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft zu langsam voran, dann wiederum zu schnell. Ein anderes Mal ist es das Urteil eines Strafgerichts oder die Dauer einer von diesem Gericht verhängten Untersuchungshaft. Angriffe werden oft undifferenziert und ohne Treffsicherheit geführt. Meist wird dabei auch gleich die gesamte Justiz pauschal in Misskredit gebracht. So wurden etwa jüngst unterschiedliche Entscheidungen in zahlreichen, prominenten Fällen von Irrtumsanfechtungen einem ganzen Zivilgericht, letztlich aber der gesamtem Justiz als Inkompetenz ausgelegt. Skandalöse Zustände, die da herrschen! Aufregung über Aufregung. Es scheint kein Ende zu nehmen. Angesichts dessen könnte man meinen, dass die österreichische Justiz diese Bezeichnung nicht verdient und dass sie, vor Skandalen nur so geschüttelt, unmittelbar vor der völligen Funktionsuntüchtigkeit steht.

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