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Bericht zur Veranstaltung "Zukunftsmodell: Rat der Gerichtsbarkeit" am 27. Juni 2007 in Graz

AufsatzRZ 2008, 79 Heft 3 v. 1.3.2008

Der steirische Beitrag zum 100-Jahr-Jubiläum der Vereinigung reichte in seiner Bedeutung weit über die Landesgrenzen hinaus. Es bedeutete eine große Auszeichnung, dass der Europarat die Einladung der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter und des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Graz annahm, eine Sitzung der Arbeitsausschusses seines Konsultativrats Europäischer Richterinnen und Richter (Consultative Council of European Judges - CCJE) in Graz abzuhalten. Drei Tage lang beriet dieses Gremium, dem 12 Richterinnen und Richter aus 12 Mitgliedsländern des Europarats angehören, in Graz über die 2007 zu erarbeitende Opinion (Stellungnahme des CCJE). Diese befasste sich mit einem Thema, dessen Umsetzung gerade in Österreich ein langgehegter Wunsch der Richtervereinigung ist, nämlich mit einem Rat der Gerichtsbarkeit. Diese Opinion Nr. 10 (2007) mit dem Titel "Opinion on the Council for the Judiciary at the service of society" wurde in der Plenarversammlung des CCJE im November 2007 beraten und einstimmig verabschiedet. (siehe auch www.richtervereinigung.at ).

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