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Entscheidungen in Übersicht EÜ179 (RZ 2006, 153)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2006, 153 Heft 6 v. 1.6.2006

§ 162 Abs 5 Z 3 ASVG

§ 162 Abs 5 Z 3 ASVG ist auf Adoptionen nicht analog anzuwenden. Es bestehen keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung.

E 24.1.2006, 10 ObS 86/05b (RS0120485)

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