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Entscheidungen in Übersicht EÜ4 (RZ 2006, 24)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2006, 24 Heft 1 v. 1.1.2006

§ 53 MSchG

Bei der Bemessung des angemessenen Entgelts ist darauf abzustellen, was redliche und vernünftige Parteien vereinbart hätten. Dabei ist maßgebend, welche Nutzung tatsächlich erfolgt, weil auszuschließen ist, dass redliche und vernünftige Parteien ein Entgelt vereinbaren, das einen Nutzen abgilt, der gar nicht entstehen kann.

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