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Verständigungsverfahren - Gegenberichtigung bei Verrechnungspreiskorrekturen

Fälle aus der PraxisRWP 2011/40RWP 2011, 144 Heft 6 v. 10.11.2011

Das Verständigungsverfahren ist ein Verfahren, das in Doppelbesteuerungsabkommen vorgesehen ist, um in zwischenstaatlichen Steuerfällen auftretende internationale Besteuerungskonflikte zwischen den Steuerverwaltungen zu beseitigen. Das Verfahren soll Steuerpflichtige vor einer nicht abkommenskonformen Besteuerung schützen. Es wird auch als wirksames Instrument zur Beseitigung der Doppelbesteuerung multinationaler Konzerne eingesetzt, die aus Verrechnungspreisberichtigungen entstehen. Im Zuge von Betriebsprüfungen werden oft Verrechnungspreise für den internationalen Leistungsaustausch beanstandet - mit der Konsequenz einer Gewinnerhöhung in einem Staat und einer Gewinnminderung im anderen Staat. In der Folge ist eine internationale Gegenberichtigung erforderlich, die mit dem Verständigungsverfahren erreicht wird. Der nachfolgende Beitrag zeigt anhand eines konkreten Beispiels, welche Schritte und Maßnahmen ergriffen werden können, um eine ansonsten abkommenswidrige Doppelbesteuerung zu beseitigen.

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