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Pflicht zur Begründung eines Erkenntnisses

JudikaturLeitsatzsammlungRPA-Slg 2018/31RPA 2018, 312 Heft 5 v. 1.10.2018

§ 58 AVG 1991, § 60 AVG 1991, § 17 VwGVG, § 29 Abs 1 VwGVG

VwGH, 12.04.2018, Ra 2015/04/0048

Gemäß § 29 Abs 1 VwGVG sind die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtes zu begründen. Diese Begründung hat, wie der Verwaltungsgerichtshof bereits wiederholt ausgesprochen hat, jenen Anforderungen zu entsprechen, die in seiner Rechtsprechung zu den §§ 58 und 60 AVG entwickelt wurden. Demnach sind in der Begründung eines Erkenntnisses die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, die für die Beweiswürdigung maßgeblichen Erwägungen sowie die darauf gestützte Beurteilung der Rechtsfrage klar und übersichtlich zusammenzufassen (vgl. etwa VwGH 21.12.2016, Ra 2016/04/0096, mwN).

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