Kurznachrichten

​​Neuigkeiten aus Brüssel

• Pilotprojekt zur Nutzung des IMI-Systems für die öffentliche Auftragsvergabe

Die Europäische Kommission hat das Internal Market Information (IMI) System¹¹Siehe http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/about/index_de.htm eingerichtet, das den Informationsaustausch innerhalb des Binnenmarkts in verschiedenen Bereichen erleichtern soll. Es ermöglicht den Informationsaustausch mit einer anderen Stelle, mit mehreren Stellen und über Repositorien, dh Plätze, an denen Informationen zum Abruf durch andere hinterlegt werden können. Bei Informationsaustausch zwischen zwei Stellen stehen vorübersetzte Fragen und Antworten (Fragenkomplexe) zur Verfügung. Sie können etwa bei Informationsanfragen oder bei Ersuchen um Maßnahmen verwendet werden. Bei Austausch mit mehreren Stellen kann eine nationale Stelle Informationen an viele Empfänger versenden. Dies kann etwa zur Vorwarnung für Dienstleistungen, die eine ernste Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit von Mensch oder Umwelt darstellen könnten, oder bei Notifizierungen zu nationalen Rechtsvorschriften im betreffenden Bereich verwendet werden. Repositorien ermöglichen einer nationalen Behörde, Informationen in einer IMI-Datenbank zu speichern, die dann allen IMI-Nutzern oder einer bestimmten Nutzergruppe zugänglich gemacht wird. Dies wird derzeit für Unternehmen verwendet, die zum Straßentransport von Euro-Bargeld berechtigt sind.²²Verordnung (EU) Nr 1214/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen den Mitgliedstaaten des Euroraums, ABl L 316 v 29. 11. 2011, S 1.