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Begründungspflicht für die Punktevergabe durch eine Kommission auch bei nichtprioritären Dienstleistungen

JudikaturRPA-SlgRPA-Slg 2011/107RPA 2011, 359 Heft 6 v. 1.12.2011

BVA, 31.05.2011, N/0029-BVA/12/2011-22

BVergG § 141 Abs 2

Eine verbale Begründung kann sich nur dann auf einen Hinweis auf die von den einzelnen Kommissionsmitgliedern vergebenen Punkte beschränken, soweit künstlerisch-ästhetische Kriterien beurteilt werden sollen und daher dem subjektiven Empfinden der Kommissionsmitglieder ein besonderer Stellenwert zukommt. Keinesfalls kann aber dem Auftraggeber das Recht eingeräumt werden, undifferenziert sämtliche Qualitätskriterien ohne detaillierte verbale Begründung zu beurteilen, da diesfalls die gerichtliche Nachvollziehbarkeit nicht mehr gewährleistet ist.

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