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Westbahn - Alles auf Schiene oder ein juristischer Eisenbahnblues?**RA Dr. Philipp Götzl, Partner von Götzl Thiele EUROLAWYER® Rechtsanwälte, spezialisiert auf Vergabe- und Umweltrecht; Näheres unter http://www.eurolawyer.eu . RA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU), Partner von Götzl Thiele EUROLAWYER® Rechtsanwälte, spezialisiert auf Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht; Näheres unter http://www.euro-lawyer.eu .

EntscheidungsbesprechungPhilipp Götzl , Clemens ThieleRPA 2011, 316 Heft 6 v. 1.12.2011

In einer jüngst ergangenen Entscheidung wirft das zivile Höchstgericht11OGH 9.8.2011, 4 Ob 100/11a - Westbahn, in diesem Heft, Seite 323. interessante Fragestellungen an der Schnittfläche zwischen Vergabe- und Lauterkeitsrecht, aber auch im Verhältnis zur Public Service Obligations Regulation (PSO-VO)22Verordnung (EG) Nr 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr 1191/69 und (EWG) Nr 1107/70 des Rates, ABl L 315 vom 03.12.2007, 1 ff. auf. Der folgende Beitrag erörtert die Wettbewerbs- und vergaberechtlichen Konsequenzen. Ein kurzer Praxistipp rundet das Ergebnis ab.

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