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Geldleistungen an KG: Entgelt oder Gesellschaftereinlage

SteuerrechtJudikaturDr. Raimund Heiss, FinanzstadtratRFG 2010/6RFG 2010, 14 - 17 Heft 1 v. 1.3.2010

Zusammenfassung: Heiss geht anhand einer aktuellen Entscheidung des UFS auf die Frage ein, ob eine Geldleistung einer Gemeinde an eine KG der Umsatzsteuer unterliegen kann, wenn diese für eine konkrete Leistung des Zuschussempfängers gewährt wird. Weiters prüfte er die Kriterien, ob eine derartige Geldleistung einer Gemeinde, die für die Abdeckung eines Verlustes verwendet wird, eine Umsatzsteuerpflicht auslösen kann. Neben der Rechtsansicht des UFS geht er auch kurz auf die Ansicht des EuGHs zu dieser Frage ein.

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